Wie funktioniert eine Mietkautionsversicherung bzw. Bürgschaft?

Der Vermieter darf die Kaution in Anspruch nehmen, wenn der Mieter seine Verpflichtungen aus dem Mietvertrag nicht erfüllt. Sie kann nicht nur in Form von Bargeld, sondern auch als Bürgschaft übergeben werden. Wir erläutern, wie eine Mietkautionsbürgschaft funktioniert sowie die rechtlichen Zusammenhänge.

Definition Bürgschaft

Die Bürgschaft ist ein Vertrag, welcher den Bürgen verpflichtet, für die Erfüllung der Verbindlichkeiten des Schuldners gegenüber dessen Gläubiger einzustehen.

Grafik so funktioniert eine Mietkautionsversicherung

Die Mietkautionsbürgschaft

Bezogen auf ein Mietverhältnis nimmt der Vermieter die Position des Gläubigers ein. Schuldner ist der Mieter. Bürge ist die Kautionskasse, bzw. die im Hintergrund absichernde Bank oder Versicherung, siehe Grafik. Kommt der Mieter seinen Verpflichtungen aus dem Mietvertrag nicht nach, reguliert die Versicherung oder Bank den finanziellen Schaden, und zahlt einen Geldbetrag an den Vermieter aus. Mit dem Geld kann der Hausherr z.B. Mietrückstände ausgleichen, oder notwendige Reparaturen in der Wohnung vornehmen. Auch bei der Kautionsbürgschaft gilt die gesetzliche Obergrenze von drei Monatsmieten.

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Bürgschaft im Gesetz

Die gesetzlichen Regelungen befinden sich im Bürgerlichen Gesetzbuch, in den §§ 765 ff. Die Mietbürgschaft ist im Gesetz nicht gesondert geregelt, wird jedoch von der Rechtsprechung anerkannt. Die folgenden Ausführungen beziehen sich daher auf die allgemeine Bürgschaft.

Verpflichtung des Bürgen

(1) Durch den Bürgschaftsvertrag verpflichtet sich der Bürge gegenüber dem Gläubiger eines Dritten, für die Erfüllung der Verbindlichkeit des Dritten einzustehen.

(2) Die Verpflichtung kann auch für eine künftige oder eine bedingte Verbindlichkeit übernommen werden.

Formvorschriften

Die Bürgschaftserklärung muss alle wichtigen Angaben enthalten. Dabei müssen die Höhe der Geldsumme, der Name des Gläubigers sowie die Laufzeit benannt sein. Damit der Vertrag (rechts)gültig ist, muss er zudem schriftlich abgeschlossen werden (so genannte Schriftform). Ausnahme: beim Bürgen handelt es sich um einen Unternehmer. Man spricht von einem so genannten Vollkaufmann nach HGB. Die gesetzlichen Regelungen findet man in § 766 im Bürgerlichen Gesetzbuch.

Arten der Mietkautionsbürgschaft

Es gibt verschiedene Mietkautionsbürgschaften. Bürge kann eine Bank oder eine Versicherung sein. Bei der selbstschuldnerischen Bürgschaft kann der Vermieter den Bürgen sofort in Anspruch nehmen, ohne sich vorher an den Mieter zu halten. Bei der Bürgschaft auf erstes Anfordern ist der Bürge im Schadensfall sofort zur Leistung verpflichtet, ohne dass der Mieter vorher eine Stellungnahme zum Sachverhalt abgibt. Eine ausführliche Darstellung bietet die folgende Seite.

weiterlesen: Mietkautionsversicherung (Versicherung bürgt für Vermieter) und Bankbürgschaft (die bankgesicherte Mietkaution)

Mieter muss Geld zurück erstatten

Eine private Haftpflichtversicherung oder eine Hausratversicherung zahlt im Schadensfall den entsprechenden Geldbetrag an den Geschädigten aus. Damit ist die Angelegenheit für den Versicherungsnehmer erledigt. Eine Kautionsbürgschaft funktioniert jedoch anders. Hier tritt der Bürge mit der Zahlung an den Vermieter lediglich in Vorkasse. Nach der Inanspruchnahme durch den Hausherrn muss der Mieter das Geld an die Versicherung oder Bank zurück erstatten.

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